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Die vorge­zogene Neuwahl +++ Einladung zum Strate­gie­workshop 8.–10.09.2017

ACHTUNG – kurzfris­tiges Angebot zur Kampagne für Vielfalt*

Strate­gie­workshop in der Akademie Waldschlösschen | 8. bis 10. September 2017

Was bedeutet die vorge­zogene Landtagswahl für die LSBTI*-Bewegung in Nieder­achsen?

Was ist geschehen? Nach dem die Landtags­ab­ge­ordnete Elke Twesten ihren Austritt aus Partei und Landtags­fraktion „Bündnis 90/DIE GRÜNEN“ am 04.08.2017 erklärte, haben sich noch am selben Tage sowohl Minis­ter­prä­sident Stephan Weil als auch die Frakti­ons­vor­sit­zende der Grünen, Anja Piel, für Neuwahlen ausge­sprochen. Die CDU und FDP schlossen sich am Montag diesem Vorschlag an und am 15. Oktober finden nun Landtags­wahlen statt in Nieder­achsen.

Was bedeutet das? Aus Sicht des QNN ist diese Vorver­legung der ohnehin im Januar anste­henden Wahl bedeutsam, weil die – nunmehr ehemalige – rot/grüne Landtags­mehrheit mit dem aktuellen Doppel­haushalt 2017/2018 ein deutliches Zeichen für die Verbes­serung der Situation von LSBTI* in Nieder­achsen setzte. Um die Kampagne „Für sexuelle und geschlecht­liche Vielfalt* in Nieder­sachsen“ umzusetzen, wurden für 2017 und 2018 jeweils 1.1 Mio Euro vorge­sehen.

Auf dieser Grundlage hat das QNN in Abstimmung mit dem Nieder­säch­si­schen Sozial­mi­nis­terium in diesem Jahr zahlreiche Maßnahmen auf den Weg gebracht. Viele Maßnahmen wurden daher im Vertrauen auf den Doppel­haushalt für zwei Jahre ausgelegt, da in kürzerer Zeit kaum mit nachhal­tigen Ergeb­nissen zu rechnen ist. Dieses gilt z.B. für die Förderung des Aufbaus von LSBTI*-Zentren und die Weiter­ent­wicklung des QNN als Inter­es­sen­ver­tretung, mit soweit als möglich paritä­tisch besetzten Struk­turen.

Wo liegt der Knack­punkt? In welcher Form der Doppel­haushalt als Grundlage dieser Maßnah­men­planung bestehen bleibt, ist derzeit nicht absehbar. Für die Kampagne und die damit verbun­denen Projekte wird entscheidend sein, ob es gelingt, die neue Landes­re­gierung bzw. die Landtags­mehrheit von der Bedeutung des einge­schla­genen Weges zu überzeugen. Und für den Fall, dass dies nicht gelingt, muss überlegt werden, welche Prioriäten gesetzt werden sollen.

Wir möchten die politisch Vernetzten und in der Öffent­lich­keits­arbeit Aktiven aus der queeren Community in Nieder­sachsen einladen, gemeinsam konkrete Strategien und Maßnahmen zur Absicherung der Kampagne für sexuelle und geschlecht­liche Vielfalt* zu entwi­ckeln.

Hierzu planen wir folgende Themen für das Wochenende:

  • Grundlage: Ziele und Stand der Umsetzung der Kampagne durch das QNN und Koope­ra­ti­ons­partner, Übersicht über mögliche Wege, die Finan­zierung länger­fris­tiger Maßnahmen abzusi­chern.
  • Austausch: Welche Kontakte haben die Teilneh­menden und ihre Vereine/Gruppen in den politi­schen Raum und wie können diese aktuell genutzt werden?
  • Entwicklung: Brauchen wir eine „Kampagne für die Kampagne“? Wie könnten Lobby­arbeit und PR effizient auf den Weg gebracht werden, wen wollen wir erreichen und/oder mobili­sieren?
  • Prioriäten: falls der neue Landtag Gelder streicht, welche Ziele der Kampagne haben höhere Priorität, welche Projekte können eventuell jetzt schon als weniger schmerzhaft auf die Liste der „Streich­kan­di­daten“ gesetzt werden?

Das QNN verwaltet angesichts der begrenzten Kapazi­täten die Anmel­dungen, um eine möglichst multi-perspek­ti­vische und in den Inter­es­sen­gruppen (LSBTI*, große Zentren, kleine Gruppen) ausge­wogene Zusam­men­setzung der Teilneh­menden zu ermög­lichen, sollten sich mehr Menschen anmelden, als Plätze vorhanden sind.

Voranmel­dungen darum bitte unter www.q‑nn.de/kampagne/strategieworkshop bitte bis Sonntag, 27. August 2017. Die Zusagen werden dann bis Ende August zurück­ge­meldet.

Eine Teilnah­me­gebühr wird nicht erhoben.

Herzlichen Dank.
Friederike Wenner & Thomas Wilde | QNN-Geschäfts­führung

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